Themen

Flüchtlinge aus dem Kreis Düren zu Besuch im Landtag

· Flüchtlingspolitik · Presse

Am 26. Mai war eine Gruppe von Flüchtlingen und ehrenamtlich im Flüchtlingsbereich Tätigen aus dem Kreis Düren auf Einladung von Monika Düker zu Besuch im Landtag. In einem intensiven Gespräch, an dem Gudrun Zentis, Grüne Abgeordnete aus dem Kreis Düren, und auch der NRW-Innenminister Ralf Jäger teilnahmen, erzählten die Gäste von ihrer Fluchtgeschichte und aus ihren aktuellen …

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Positionspapier zu Brief der 15 Ruhrgebiets-Hauptverwaltungsbeamt*innen

· Flüchtlingspolitik · Kosovo · Presse

Fünfzehn Bürgermeister*innen und Landräte aus dem Ruhrgebiet haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidentin gewandt. Sie beklagen vermeintliche Abschiebehemmnisse und die daraus resultierende Belastung ihrer Städte und Kreise. Wir meinen damit schüren sie gefährliche Ressentiments und haben daher ein Positionspapier an unsere Ruhr-Grünen verschickt.
 
„Liebe Freundinnen und Freunde im Ruhrgebiet,
Eure Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sowie Eure …

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Ein ganzes Dorf für Flüchtlinge im JHQ

· Flüchtlingspolitik · Presse

Gemeinsam mit den Gladbacher Grünen besuchte Monika Düker  im März die Häuser im JHQ, die im nächsten Jahr Flüchtlinge beherbergen sollen. Die BZ und die RP berichten über den Besuch.
 
„Wir brauchen dringend vernünftige Wohnanlagen, damit die Flüchtlinge die Notunterkünfte verlassen können“, betont sie und lobt Gladbach: „Die Zusammenarbeit mit der Stadt ist hervorragend. Das kann …

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Kommunalinfo: Haushalt 2015 – Mehr Unterstützung für Flüchtlinge und Kommunen

· Flüchtlingspolitik · Presse

Liebe Freundinnen und Freunde,
heute hat der Landtag NRW den Haushalt 2015 verabschiedet und dabei über den Haushaltsentwurf der Landesregierung hinaus zusätzliche 145 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen bereitgestellt. Davon geht der größte Teil an die Kommunen. Wir setzen damit ein deutliches Zeichen für eine menschenwürdige Aufnahme und Integration der hierher Geflüchteten …

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Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung

· Flüchtlingspolitik · Presse

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung vorgelegt, den Luise Amtsberg und Volker Beck aus der GRÜNEN Bundestagsfraktion als kafkaesk beschreiben. Hier findet sich eine kurze und erste Bewertung der Bundestagsfraktion:
Bleiberechtsregelung:
Die Regelung entspricht nun weitestgehend dem Wortlaut des Bundesratsgesetzentwurfs aus dem vergangenen Jahr und ist zu begrüßen.
Nach sechs Jahren Duldung …

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Neue Regelungen in der Flüchtlingspolitik

· Flüchtlingspolitik

In den letzten Monaten haben sich im Rahmen verschiedener Gesetzgebungsprozesse eine Reihe von Neuerungen in der Flüchtlingspolitik ergeben, die wir hier einmal kurz zusammenfassen:

Die Residenzpflicht, also die räumliche Beschränkung von AsylbewerberInnen und Geduldeten (in NRW: aufs gesamte Landesgebiet, in anderen Bundesländern teilweise auf Kreisgebiet), wird ab dem vierten Monat nach Aufenthaltsnahme (=Zuweisung an die Kommune) …

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Kommunalinfo: Krankenversorgung für Flüchtlinge

· Flüchtlingspolitik

Liebe Freundinnen und Freunde,
die Flüchtlingspolitik wird zwar in erster Linie durch die Bundesgesetzgebung bestimmt, für die Umsetzung sind aber hauptsächlich Politik und Verwaltung in den Kommunen verantwortlich.
Dass das nicht unbedingt bedeuten muss, dass wir bei allen Verbesserungen für Flüchtlinge auf Entscheidungen aus Berlin angewiesen sind, hat in dieser Woche die Stadt Münster bewiesen.
Am vergangenen Mittwoch …

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Bericht vom Flüchtlingsgipfel

· Flüchtlingspolitik

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter in der Flüchtlingsarbeit,
gestern Abend haben sich auf Einladung von Hannelore Kraft in Essen Kirchen, Verbände sowie Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen im Landtag getroffen. Wir haben über notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge beraten. Das Gespräch verlief lösungsorientiert und in konstruktiver Atmosphäre. Jenseits des politischen Schlagabtausches konnten …

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Monika Düker und Volker Beck diskutieren über Flüchtlingsrechte

· Flüchtlingspolitik

Am 4.9.2013 fand im „Sattgrün“ am Graf-Adolf-Platz in Düsseldorf  eine kleine aber feine Veranstaltung statt. Monika Düker hatte engagierte Menschen aus Düsseldorf, die sich für Flüchtlinge einsetzen eingeladen, um mit ihnen zu diskutieren, welche flüchtlingspolitischen Forderungen an eine neue Bundesregierung zu stellen sind.
„Endlich eine wirksame Bleiberechtsregelung“ – so lautet die zentrale Forderung zur Bundestagswahl. Für …

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