Themen

Der UN-Kinderrechtskonvention in NRW Geltung verschaffen!

· Flüchtlingspolitik

Plenarrede
Der UN-Kinderrechtskonvention in NRW Geltung verschaffen!

Präsidentin Regina van Dinther: Ich erteile Frau Düker das Wort.Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zu später Stunde besprechen wir ein, wie ich finde, wichtiges Thema. Es geht um Kinderrechte. Vor 14 Jahren, am 5. April 1992, wurde die UN-Kinderrechtskonvention von der Bundesrepublik ratifiziert und trat in …

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Bleiberechtsregelung darf keine Alibilösung werden

· Flüchtlingspolitik

PLENARREDE
31. August 2006
Bleiberechtsregelung darf keine Alibilösung werden

Präsidentin Regina van Dinther: Ich eröffne die Beratung und erteile für die antragstellende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollegin Düker das Wort.Monika Düker: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Um das Thema zu verdeutlichen, über das wir jetzt reden, möchte ich zunächst aus einem Brief vorlesen, der an den …

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Endlich Rechtssicherheit für langjährig geduldete Flüchtlinge schaffen!

· Flüchtlingspolitik

PLENARREDE
22. August 2006
Endlich Rechtssicherheit für langjährig geduldete Flüchtlinge schaffen!

Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Biesenbach, eigentlich wollte ich mit einer positiven Einschätzung der Situation beginnen. Ich möchte allerdings etwas vorweg stellen, was ich recht unangemessen finde.
Sie sagen, die Dinge seien nun aufgrund der Initiative der CDU sowie der Regierungswechsel sowohl auf …

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Keine Kooperation mit Schleusern – Rechtsstaatliche Verfahren bei Sammelanhörungen von Flüchtlingen sicherstellen

· Flüchtlingspolitik

PLENARREDE
1. Juni 2006
Plenarrede
 Keine Kooperation mit Schleusern – Rechtsstaatliche Verfahren bei Sammelanhörungen von Flüchtlingen sicherstellen

Vizepräsident Edgar Moron: Ich eröffne die Beratung und erteile für die antragstellende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Düker das Wort. Bitte schön, Frau Düker.Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die zentrale Ausländerbehörde Dortmund hat im März dieses Jahres eine …

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Menschenhandel bekämpfen – Opferrechte weiter ausbauen

· Flüchtlingspolitik

PLENARREDE
1. Juni 2006
Menschenhandel bekämpfen – Opferrechte weiter ausbauen

Vizepräsidentin Angela Freimuth: Ich eröffne die Beratung und erteile für die antragstellende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollegin Düker das Wort.
Monika Düker: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Das Thema „Zwangsprostitution und Menschenhandel“ ist durch die Weltmeisterschaft in unserem Land einmal mehr in den Blick …

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Im Vorgriff auf Bleiberechtsregelung Abschiebungen für langjährig geduldete Flüchtlinge aussetzen

· Flüchtlingspolitik

PLENARREDE
18. Mai 2006
Im Vorgriff auf Bleiberechtsregelung Abschiebungen für langjährig geduldete Flüchtlinge aussetzen

Vizepräsident Edgar Moron: Ich eröffne die Beratung. – Für die antragstellende Fraktion hat zunächst Frau Abgeordnete Düker das Wort.
Monika Düker: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Thema Bleiberechtsregelung ist seit vielen Jahren ein deutsches Trauerspiel. Anders kann man das nicht bezeichnen. Das Stichwort …

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