Presse

Kampagne #jungesnrw des Landesjugendrings NRW

· Düsseldorf · Presse

Um die wichtige Arbeit der vielen jungen Engagierten in NRW zu würdigen, widmeten die Grünen Mitglieder des Landtages ihre Ausschwärmaktion „Fraktion vor Ort“ dieses Mal den Jugendverbänden im Land und beteiligen sich so an der Kampagne „#jungesnrw. Perspektive für alle!“ des Landesjugendrings.
Die drei GRÜNEN Landtagsabgeordneten aus Düsseldorf haben aus diesem Anlass am 20. September 2016 …

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EUROPA FLIEHT – der NRW-Kongress zu Flucht und Migration

· Flüchtlingspolitik · Integration · Presse · Themen

Am 2. Juli fand in Oberhausen im Industriemuseum der NRW-Kongress zu Flucht und Migration „Europa flieht“ statt.
Hier war ich Podiumsgast zum Thema „Die EU und ihre Mitgliedstaaten: Einig nur in der Abschottung?“ und habe gemeinsam mit Balázs Szegner (Generalkonsul von Ungarn), Verena Papke (SOS Mediterranée) und Szuszanna Zsohár (Keleti Migration Aid) diskutiert.
Moderiert wurde die …

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Kommunalinfo: Flüchtlingszuweisungen und mehr Geld für Kommunen

· Flüchtlingspolitik · Presse · Themen

Liebe Freundinnen und Freunde,
am vergangenen Mittwoch hat der Landesinnenminister Ralf Jäger angekündigt, nach einem halbjährigen Zuweisungsstopp an fast alle NRW-Kommunen, wieder mit Zuweisungen an etwa 100 Kommunen ab Mitte Juli zu beginnen. Außerdem wurde ein neues Aufnahmesystem mit einer Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Bochum vorgestellt. Über diese Themen, sowie eine finanzielle Nachsteuerung bei der kommunalen Flüchtlingsfinanzierung …

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Plenarrede zu sog. sicheren Herkunftsstaaten

· Flüchtlingspolitik · Presse · Themen

Am Freitag, den 17. Juni, stimmt der Bundesrat über die Einstufung der Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsstaaten ab, nachdem der Bundestag diese bereits am 27. Mai beschlossen hat.
Durch einen Oppositionsantrag wurde diese Abstimmung auch Gegenstand der Plenarberatungen im Landtag NRW im Juni-Plenum. In meiner Rede beschreibe ich die Gründe der Grünen Ablehnung, die zu einer Enthaltung …

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Fraktion vor Ort – Besuch eines Milchbauern

· Düsseldorf · Presse

Seit Beginn des Jahres 2014 hat sich der Weltmarktpreis für Milchprodukte nahezu halbiert. Aktuell liegt der Preis pro Liter Milch teilweise nur bei 15 Cent – etwa 40 Cent wären kostendeckend. Die Leidtragenden dieser Preispolitik sind die Milcherzeuger – große, aber auch kleine und mittlere. Im Jahr 2015 gaben allein in NRW 223 Milchkuhhalter ihre …

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Besuch der Frauenberatungsstelle Düsseldorf

· Düsseldorf · Presse

Am 19. Mai 2016 besuchte Monika gemeinsam mit Paula Elsholz, der Vorstandssprecherin der Düsseldorfer Grünen, die neuen Räume der Frauenberatungsstelle Düsseldorf.
Sowohl Paula Elsholz auf kommunaler Ebene als auch Monika auf landespolitischer Ebene konnten spannende und wichtige Fragen und Anregungen aus dem Austausch mitnehmen und werden sich selbstverständlich weiterhin für die Frauenberatungsstelle stark machen und ihre …

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Kommunalinfo zum Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG)

· Flüchtlingspolitik · Presse · Themen

Liebe Freundinnen und Freunde,
am gestrigen Donnerstag wurde im Innenausschuss des Landtags das neunte Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes für NRW beschlossen und es wird am 11./12. Mai mit der 2. Lesung des Landtags verabschiedet. Darin geregelt werden die Ergebnisse aus der Vereinbarung zwischen Kommunalen Spitzenverbänden und den Landtagsfraktionen von SPD und Grünen aus dem Dezember …

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Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung in Mönchengladbach

· Flüchtlingspolitik · Presse

Die Rheinische Post berichtete am 19. April über einen Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung in Mönchengladbach.
Ankunftszentrum für Flüchtlinge im ehemaligen JHQ als Vorzeigeprojekt
Mönchengladbach. Die Arbeiten im ehemaligen JHQ sind weit gediehen: In etwas mehr als einem Vierteljahr, genau am 1. August 2016, wird das neue Ankunftszentrum für Flüchtlinge seine Arbeit aufnehmen. Dann können dort zunächst 800, Ende …

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11er-Rat trifft sich zum Thema Sicherheit in der Altstadt

· Düsseldorf · Presse

Die Sicherheit in der Düsseldorfer Altstadt war heute Morgen Thema im Düsseldorfer „11er Rat“. Zu Gast war die DEHOGA, die die Situation aus ihrer Perspektive mit uns diskutiert hat.
Hintergrund: Die 11 Düsseldorfer Landtagsabgeordneten („11er Rat“) treffen sich fraktionsübergreifend regelmäßig zu einer vertraulichen Frühstücksrunde, um gemeinsam Düsseldorfer Themen mit Gästen zu diskutieren.

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