Presse

Treffen des Düsseldorfer „11er Rat“

· Düsseldorf · Presse

Der Düsseldorfer „11er Rat“ hat heute Morgen wieder getagt. Die 11 Düsseldorfer Landtagsabgeordneten („11er Rat“) treffen sich fraktionsübergreifend regelmäßig zu einer vertraulichen Frühstücksrunde, um gemeinsam Düsseldorfer Themen mit Gästen zu diskutieren. Heute ging es mit der Flüchtlingsbeauftragten der Stadt Düsseldorf, Miriam Koch, um die Situation der Flüchtlinge hier vor Ort. Mein Eindruck: Hier wird eine …

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„Europa wird seinen Werten nicht gerecht“

· Flüchtlingspolitik · Presse

1 Thema, 2 Abgeordnete zum Internationalen Tag der Menschenrechte
Rund eine Million Menschen sind in diesem Jahr bereits nach Deutschland geflüchtet. Sie kommen über das Mittelmeer und über die Balkanroute. Dabei reisen sie unter oft katastrophalen humanitären Bedingungen durch mehrere Staaten der Europäischen Union. Zum Internationalen Tag der Menschenrechte haben sich unsere flüchtlingspolitische Sprecherin Monika Düker …

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Falsche Vermittler

· Presse

Der Express berichtet über Monikas Forderung, die Beratung von Flüchtlingen zu verbessern, um sie besser vor Betrügern zu schützen. Monika möchte dazu die Betreiber der Unterkünfte stärker in die Pflicht nehmen: „Sie müssen sicherstellen, dass die Geflüchteten nach der Ankunft über die weiteren Abläufe aufgeklärt werden.“

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Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung der Geflüchteten in 2016 und 2017

· Flüchtlingspolitik · Presse

Liebe Freundinnen und Freunde,
bereits mehrfach haben wir Euch in diesem Jahr über die Finanzierung der Versorgung der Geflüchteten informiert. Mit dieser Kommunalinfo wollen wir Euch nach den jüngsten Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden einen Überblick über die finanzielle Unterstützung für die Kommunen im nächsten und übernächsten Jahr geben.
Der Bund übernimmt endlich Verantwortung
Ende September dieses Jahres …

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Aktuelle Asylpolitik – Monikas Plenarrede vom 04.11.15

· Presse

Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was die Lagebeschreibung dieser außergewöhnlichen Situation, in der wiruns gerade befinden, sowie die großen Herausforderungen, vor denen wir alle stehen, angeht, so sind wir uns hier im Saal noch einig. Erschreckend, Herr Laschet, finde ich heute Ihre Antwort darauf. Sie reduzieren sich einmal wieder in …

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Fraktion vor Ort: Flüchtlingsunterkunft Essen

· Presse

Über Monikas gemeinsamen Besuch mit Mehrdad Mostofizadeh im Rahmen der „Fraktion vor Ort“ auf der Baustelle des Kutel-Gelände in Essen-Fischlaken berichtet am 13.11. unter anderem Der Westen.
Die Abgeordneten der Grünen Landtagsfraktion tauschten sich bei der in dieser Woche stattfindenden Aktion „Fraktion vor Ort“ mit vielen Helferinnen und Helfern in Flüchtlingsunterkünften aus, um sich aus erster Hand über die …

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Fraktion vor Ort: Flüchtlingsunterkünfte Düsseldorf

· Flüchtlingspolitik · Presse

Die Abgeordneten der Grünen Landtagsfraktion tauschten sich bei der in dieser Woche stattfindenden Aktion „Fraktion vor Ort“ mit vielen Helferinnen und Helfern in Flüchtlingsunterkünften aus, um sich aus erster Hand über die Probleme mit der Unterbringung und Unterstützungsmöglichkeiten für ‪Geflüchtete‬ zu informieren. Dabei besuchen sie kommunale und landeseigene Unterkünfte, Registrierungsstellen sowie private Flüchtlingsinitiativen und sprechen mit …

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Verhandlungen mit den Kommunalen Spitzenverbänden über die Kosten für die Flüchtlingsversorgung

· Flüchtlingspolitik · Presse

Liebe Freundinnen und Freunde,
nach langem Ringen konnten die Länder die Bundesregierung im Oktober endlich zu einer Beteiligung an den Kosten der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen bringen.
Im Verhandlungspaket konnten wir die Zusage einer dauerhaften, strukturellen und dynamischen Kostenbeteiligung erreichen. Der Bund sagte zu, den Ländern ab 2016 für jeden Flüchtling ab Registrierung bis zum Entscheid …

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Bundesrat beschließt Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz

· Flüchtlingspolitik · Presse

Liebe Freundinnen und Freunde,
vor drei Wochen haben wir Euch in einem Kommunalinfo über die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und unsere Bewertung informiert. Auch danach haben wir GRÜNE wiederholte Verschärfungsversuche des Bundesinnenministers und der Union abermals abgewehrt und auch die NRW-Landesregierung hat in den Verhandlungen Schlimmeres für die Geflüchteten verhindert. Unter anderem mit der Schaffung eines Einwanderungskorridors …

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