Presse

Plenarrede zu sog. sicheren Herkunftsstaaten

· Flüchtlingspolitik · Presse · Themen

Am Freitag, den 17. Juni, stimmt der Bundesrat über die Einstufung der Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsstaaten ab, nachdem der Bundestag diese bereits am 27. Mai beschlossen hat.
Durch einen Oppositionsantrag wurde diese Abstimmung auch Gegenstand der Plenarberatungen im Landtag NRW im Juni-Plenum. In meiner Rede beschreibe ich die Gründe der Grünen Ablehnung, die zu einer Enthaltung …

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Fraktion vor Ort – Besuch eines Milchbauern

· Düsseldorf · Presse

Seit Beginn des Jahres 2014 hat sich der Weltmarktpreis für Milchprodukte nahezu halbiert. Aktuell liegt der Preis pro Liter Milch teilweise nur bei 15 Cent – etwa 40 Cent wären kostendeckend. Die Leidtragenden dieser Preispolitik sind die Milcherzeuger – große, aber auch kleine und mittlere. Im Jahr 2015 gaben allein in NRW 223 Milchkuhhalter ihre …

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Besuch der Frauenberatungsstelle Düsseldorf

· Düsseldorf · Presse

Am 19. Mai 2016 besuchte Monika gemeinsam mit Paula Elsholz, der Vorstandssprecherin der Düsseldorfer Grünen, die neuen Räume der Frauenberatungsstelle Düsseldorf.
Sowohl Paula Elsholz auf kommunaler Ebene als auch Monika auf landespolitischer Ebene konnten spannende und wichtige Fragen und Anregungen aus dem Austausch mitnehmen und werden sich selbstverständlich weiterhin für die Frauenberatungsstelle stark machen und ihre …

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Kommunalinfo zum Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG)

· Flüchtlingspolitik · Presse · Themen

Liebe Freundinnen und Freunde,
am gestrigen Donnerstag wurde im Innenausschuss des Landtags das neunte Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes für NRW beschlossen und es wird am 11./12. Mai mit der 2. Lesung des Landtags verabschiedet. Darin geregelt werden die Ergebnisse aus der Vereinbarung zwischen Kommunalen Spitzenverbänden und den Landtagsfraktionen von SPD und Grünen aus dem Dezember …

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Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung in Mönchengladbach

· Flüchtlingspolitik · Presse

Die Rheinische Post berichtete am 19. April über einen Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung in Mönchengladbach.
Ankunftszentrum für Flüchtlinge im ehemaligen JHQ als Vorzeigeprojekt
Mönchengladbach. Die Arbeiten im ehemaligen JHQ sind weit gediehen: In etwas mehr als einem Vierteljahr, genau am 1. August 2016, wird das neue Ankunftszentrum für Flüchtlinge seine Arbeit aufnehmen. Dann können dort zunächst 800, Ende …

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11er-Rat trifft sich zum Thema Sicherheit in der Altstadt

· Düsseldorf · Presse

Die Sicherheit in der Düsseldorfer Altstadt war heute Morgen Thema im Düsseldorfer „11er Rat“. Zu Gast war die DEHOGA, die die Situation aus ihrer Perspektive mit uns diskutiert hat.
Hintergrund: Die 11 Düsseldorfer Landtagsabgeordneten („11er Rat“) treffen sich fraktionsübergreifend regelmäßig zu einer vertraulichen Frühstücksrunde, um gemeinsam Düsseldorfer Themen mit Gästen zu diskutieren.

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Kommunalinfo: Rot-Grün steht bei der Flüchtlingsversorgung an der Seite der Kommunen

· Flüchtlingspolitik · Presse · Themen

Liebe Freudinnen und Freunde,
zur erneut aufflammenden Debatte um die Zuweisungen von Flüchtlingen und finanziellen Mitteln im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) möchten wir Euch einige Hinweise zu den von einigen Kommunen vorgebrachten Vorwürfen geben.
Vorwurf: Das Land rechnet falsch.
Wir haben den Vorwurf einzelner Kommunen, die Berechnungen der Flüchtlingsaufnahmequote geschähe auf einer falschen rechnerischen Grundlage, zum Anlass genommen, …

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Flüchtlingspolitische Nachrichten

· Flüchtlingspolitik · Presse

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter in der Flüchtlingspolitik,
die Ereignisse im zurückliegenden Jahr 2015 haben unser Land und Europa grundlegend verändert. Ob Europa seinen Werten noch gerecht wird, habe ich mit meinem Fraktionskollegen und europapolitischen Sprecher Stefan Engstfeld zum Tag der Menschenrechte diskutiert. Das Gespräch ist hier zu finden. In diesem Jahr erlebten wir eine historische Zäsur, …

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Faire Finanzausstattung für die Flüchtlingsunterbringung

· Flüchtlingspolitik · Presse

Liebe Freundinnen und Freunde,
uns haben in den vergangenen Tagen viele Fragen zur zukünftigen Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten in den Kommunen erreicht. Dazu haben wir bereits eine Information am 8. Dezember verschickt. Nach Euren Rückmeldungen geben wir Euch anbei Antworten auf häufig gestellte Fragen, um Missverständnisse zu vermeiden und Euch für die Diskussion …

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Fair Schenken: Fair Trade in Düsseldorf

· Düsseldorf · Presse

Fair Schenken: Am Dienstag habe ich mit meinen Kollegen Stefan Engstfeld und meinem Kollegen Martin-Sebastian Abel verschiedene Fair-Trade Läden auf der Nordstraße in Düsseldorf besucht, eine der wichtigsten Straßen für fairen Handel in Deutschland. Es ist toll zu sehen mit wieviel Herzblut und Engagement Unternehmer*innen und Freiwillige Helfer*innen dafür Sorge tragen, nur solche Produkte anzubieten, …

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