Presse

Video: Plenarrede vom 12.10.17 zum Nachtragshaushaltsgesetz 2017

· Presse

Monika Dükers Plenarrede am 12. Oktober 2017 zum Tagesordnungspunkt „Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017)“:

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017)
Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 17/538
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses: Drucksache 17/821
Änderungsanträge der …

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Pressemitteilung 26.09.17: Wählertäuschung auf hohem Niveau

· Presse · Rechtsextremismus

GRÜNE Fraktion im Landtag NRW
PRESSEMITTEILUNG
36/17 Düsseldorf, 26. September 2017
Zu den Auflösungserscheinungen der AfD erklärt Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
„Die AfD betreibt Wählertäuschung auf hohem Niveau. Wer sie wählt, kann nicht wissen, was am Ende dabei herauskommt. Mit jeder Häutung hat sich diese Partei weiter radikalisiert. Wir gehen davon aus, dass dies auch …

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Video: Plenarrede am 14. September zum Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2017

· Presse

Monika Dükers Plenarrede am 14. September 2017 zum Tagesordnungspunkt „Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017)“:

Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 17/538
in Verbindung damit:
Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2017):
Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 17/539

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Video: Plenarrede zum Antrag „Steuerentlastungen nicht mit der Gießkanne verteilen – Milliardenausfälle bei Kommunen und Ländern verhindern“

· Presse

Monika Dükers Plenarrede am 13. September 2017 zum Antrag „Steuerentlastungen nicht mit der Gießkanne verteilen – Milliardenausfälle bei Kommunen und Ländern verhindern“:

Der Antrag der SPD: Drucksache 17/84
Der Entschließungsantrag von CDU und FDP: Drucksache 17/575

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Video: Plenarrede zum Antrag „Steuerbetrug weiterhin im Sinne der ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler bekämpfen – Standort Wuppertal als bundesweiten Vorreiter stärken“

· Presse

Monika Dükers Plenarrede am 13. September 2017 zum Tagesprdnungspunkt „Steuerbetrug weiterhin im Sinne der ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler bekämpfen – Standort Wuppertal als bundesweiten Vorreiter stärken“:

Der Antrag der SPD: Drucksache 17/515
Der Entschließungsantrag von CDU und FDP: Drucksache 17/612

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Düker: Schwarz-gelbe Haushaltspolitik scheitert an ihren eigenen Ansprüchen

· Landesregierung · Presse

GRÜNE Fraktion im Landtag NRW
PRESSEMITTEILUNG
27/17 Düsseldorf, 30. August 2017
Düker: Schwarz-gelbe Haushaltspolitik scheitert an ihren eigenen Ansprüchen
Zur heutigen Vorstellung des schwarz-gelben Nachtragshaushalts 2017 erklärt die Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Monika Düker:
„Jetzt ist es offiziell: Es gibt bei der Haushaltspolitik von CDU und FDP zwei Zeitrechnungen – vor der Wahl und in der Regierung. …

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Düker: Ministerpräsident Laschet muss sich zu seiner umstrittenen Personalentscheidung erklären

· Landesregierung · Presse

GRÜNE Fraktion im Landtag NRW
PRESSEMITTEILUNG
26/17 Düsseldorf, 29. August 2017
Düker: Ministerpräsident Laschet muss sich zu seiner umstrittenen Personalentscheidung erklären
Die Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Monika Düker, hat heute zur Kritik von renommierten Staatsrechtlern an der Berufung des Medienministers Stephan Holthoff-Pförtner eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dazu erklärt sie:
„Seit der Ernennung von Stephan Holthoff-Pförtner …

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WAZ-Interview: Landeshaushalt 2018: Wird es einen absehbaren Rechtsbruch in der Haushaltspolitik der neuen Landesregierung geben?

· Haushalt und Finanzen · Presse · Themen

Unter dem Titel „NRW-Finanzminister gerät unter starken Zeitdruck“ hat die WAZ am Freitag den 25.08.17 in der Printausgabe ein exklusives Interview mit Monika Düker veröffentlicht. Der neue Landeshaushalt für 2018 muss bereits 2017 beschlossen werden. Das wird knapp, sagt Monika Düker und begründet: „Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs aus dem Jahr 2012 ist eindeutig: Das Parlament …

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Video: Plenarrede zur Aktuellen Stunde am 13.07.17

· Presse

Monika Dükers Plenarrede zur Aktuellen Stunde „Aufstehen gegen links – Demokratie verteidigen – Extremisten bekämpfen“ in Verbindung mit „Beispielloses Ausmaß linksextremer Gewalt beim G20-Gipfel in Hamburg erschüttert ganz Deutschland — Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für Nordrhein-Westfalen?“

Aktuelle Stunde auf Antrag der AfD: Drucksache 17/122
Aktuelle Stunde auf Antrag von CDU und FDP: Drucksache 17/123

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