Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung in Mönchengladbach

· Flüchtlingspolitik · Presse

Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung in Mönchengladbach

18. April 2016

JHQ

Die Rheinische Post berichtete am 19. April über einen Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung in Mönchengladbach.

Ankunftszentrum für Flüchtlinge im ehemaligen JHQ als Vorzeigeprojekt

Mönchengladbach. Die Arbeiten im ehemaligen JHQ sind weit gediehen: In etwas mehr als einem Vierteljahr, genau am 1. August 2016, wird das neue Ankunftszentrum für Flüchtlinge seine Arbeit aufnehmen. Dann können dort zunächst 800, Ende des Jahres bis zu 1.000 Flüchtlinge aufgenommen werden. Die Einrichtung verfügt nach Abschluss der Bauarbeiten über insgesamt 2000 Plätze plus weitere 500 Betten für Notfälle, auch ein Gesundheitszentrum ist eingerichtet.

Dies ist das wichtigste Ergebnis eines Besuchstermins der grünen Fraktion am Montag, 18. April 2016 im ehemaligen JHQ Rheindahlen. Zusammen mit Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag und der grünen Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws hatten sich die Mönchengladbacher Grünen um den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Boris Wolkowski, den planungspolitischen Sprecher Georg Weber, dem umweltpolitischen Sprecher Dr. Gerd Brenner, Lena Zingsheim, Sprecherin der Grünen Jugend, sowie Ulla Schmitz und Gerd Schaeben, Vorstandsmitglieder des grünen Kreisverbandes Mönchengladbach, vor Ort über den aktuellen Stand der Arbeiten informiert.

 

Wie Elke Kolfen, stellvertretende Niederlassungsleiterin beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) den Gästen erläuterte, waren die Arbeiten auf dem Gelände aufwändiger als gedacht: Die Zahl der unterzubringenden Flüchtlinge wurde zwischenzeitlich erhöht, der Bereich der Registrierung kam neu hinzu, zudem wurde im alten Casino Asbest entdeckt. „Da die Briten, die hier autonom waren und sich eigenständig versorgten, nach dem Abzug alles abgebaut und mitgenommen hatten, mussten wir zu Beginn über 2,5 Kilometer an Versorgungsleitungen neu legen, damit wir überhaupt über eine Strom-, Gas- und Wasserversorgung verfügen“, sagte Elke Kolfen. Nun also sind die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes und die Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BaMF) angeschlossen, die Gebäude weitgehend hergerichtet.

„Die Wohngebäude waren zur Unterbringung der Flüchtlinge geradezu prädestiniert“, betonte Hartmut Möller, Projektleiter bei NRW urban. Das Landesunternehmen arbeitet mit dem BLB Hand in Hand bei Herrichtung und Bauaufsicht. Jetzt sind die gut zwölf Quadratmeter großen Zimmer bezugsfertig, sie verfügen über eigene Toiletten und Duschen. Dr. Boris Wolkowski fühlte sich angesichts des guten Standards an ein Studentenwohnheim erinnert. Monika Düker hob das Potenzial des Ankunftszentrums hervor: „Das könnte eine Vorzeigeeinrichtung werden“, meinte die grüne Landtagsabgeordnete. Wie Jürgen Lubitz, zuständiger Mitarbeiter des NRW-Innenministeriums, mitteilte, belaufen sich die Kosten für die Baumaßnahmen auf etwa 30 Millionen Euro.

 

In NRW gibt es insgesamt fünf Erstaufnahmeeinrichtungen, für jeden Regierungsbezirk einen. Nach Darstellung Monika Dükers wird die Stadt Mönchengladbach im Auftrag des Landes in der Erstaufnahmeeinrichtung im JHQ künftig für die Registrierung, die medizinische Untersuchung und den Transfer der Flüchtlinge zum BaMF zuständig sein. Dafür werden 30 städtische Mitarbeiter bereitgestellt, berichtete Jürgen Lubitz. Untergebracht werden die Mitarbeiter in einem ehemaligen Jugend- und Kulturzentrum der Briten, das zur Registrierungsstelle umgebaut wird. „Bund, Land, Polizei und Ausländerbehörden sind dann in der Lage, die Daten intern direkt auszutauschen, sodass künftig Doppelregistrierungen vermieden werden können“, stellte Monika Düker fest.

Henning Strohmeyer, Hauptdezernent bei der Bezirksregierung Düsseldorf, verdeutlichte, es sei grundsätzlich die Idee gewesen, ein Verfahren aus einer Hand zu schaffen. „Die Flüchtlinge werden registriert, gehen zur ärztlichen Untersuchung und dann rüber zum BaMF“, so Strohmeyer. Die Neuankömmlinge verbleiben zunächst eine Woche im neuen Ankunftszentrum im JHQ, bevor sie dann in eine so genannte Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes gebracht werden, wo sie für die nächsten sechs Wochen verbleiben. Diejenigen, die die Behörden als Asylsuchende anerkennt, werden dann schließlich auf die verschiedenen Kommunen verteilt.

 

Durch die neue Erstaufnahmeeinrichtung wird nach Darstellung des Innenministeriums damit die notwendige Ordnung ins Verfahren gebracht, die bislang vermisst wurde. „Das System wird so stabilisiert, dass das Verfahren sichergestellt ist“, sagte Jürgen Lubitsch. Das JHQ sei „als Asylstraße ideal.“ Der Vorteil für die Flüchtlinge: Sie müssen nicht mehr umständlich zu verschiedenen Anlaufstellen gebracht werden.

Auf Ulle Schauws Nachfrage nach einem Konzept für die traumatisierten Flüchtlinge erläuterte Jürgen Lubitsch, dass die zuständige Arbeitsgruppe derzeit ein Konzept zum Gewaltschutz erarbeite und noch vorlegen werde.