Proteste gegen die Abschiebung von Minderheitenangehörigen in das Kosovo

· Flüchtlingspolitik

Proteste gegen die Abschiebung von Minderheitenangehörigen in das Kosovo

12. April 2011

 

 Alle Menschenrechtsorganisationen sind sich einig, dass insbesondere Angehörige der Minderheiten dort auf unzumutbare und diskriminierende Verhältnisse stoßen und besondes für Kinder keine Chancen auf Bildung und Entwicklung bestehen. Die Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative „stay!e.V.“ und der Verein „Rom e.V.“ hatten zu einer Pressekonferenz am Flughafen eingeladen um gegen die Abschiebungen  zu protestieren. Neben der Diakonie Düsseldorf nahmen VertreterInnen der Grünen, der SPD und der Linken teil.

Monika Düker wies darauf hin, dass NRW durch eine vom UNHCR gelobte Erlasslage versucht, möglichst wenig Menschen, insbesondere Frauen und Familien mit Kindern abzuschieben, dass aber ein Abschiebestopp aufgrund des bestehenden Rückübernahmeabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Kosovo nicht möglich ist. Lediglich für einige Monate kann ein Bundesland einen Abschiebstopp verhängen, dies hat NRW für die Wintermonate getan.