Gewalt in der JVA Remscheid – Grüne fordern Sondersitzung der Vollzugskommission morgen

· Presse

Gewalt in der JVA Remscheid – Grüne fordern Sondersitzung der Vollzugskommission morgen

28. Mai 2008

Gewalt in der JVA Remscheid
Grüne fordern Sondersitzung der Vollzugskommission morgen

Laut einer anonymen Eingabe eines Bediensteten der JVA Remscheid sollen dort wiederkehrende gewalttätige Übergriffe unter Gefangenen von Mitarbeitern geduldet und vertuscht worden sein. Zu diesem Vorgang erklärt Dr. Ruth Seidl MdL, Grünes Mitglied der Vollzugskommission:
„Die Ministerin muss schnellstmöglich die Fakten auf den Tisch legen. Wir haben dazu für morgen eine Sondersitzung der Vollzugskommission beantragt. Die Liste des Grauens von Gewaltübergriffen im Vollzug scheint kein Ende zu nehmen. Nach einer Serie von Selbstmorden junger Gefangener in den letzten Wochen erreicht uns nun die nächste Hiobsbotschaft aus einer Vollzugsanstalt. Für uns Grüne steht jetzt die lückenlose Aufklärung der Vorgänge in der JVA Remscheid an oberster Stelle.“
Monika Düker:
„Es kann nicht sein, dass aus Angst vor öffentlicher Empörung Missstände und Gewalt in den Vollzugsanstalten unter den Teppich gekehrt werden. Treffender als der Ombudsmann, der von ‚falsch verstandenem Korpsgeist‘ spricht, kann man die Zustände in den Haftanstalten wohl nicht bezeichnen. Man wird den Eindruck nicht los, dass die gewalttätigen Übergriffe unter den Gefangenen etwas mit dem hohen Krankenstand und der großen Frustration und Resignation der Bediensteten in den Haftanstalten zu tun haben. Offensichtlich ist es der Justizministerin bislang nicht gelungen, nach dem tragischen Foltermord in Siegburg die strukturellen Probleme in den NRW-Haftanstalten zu beseitigen.“